Volksabstimmung

Volksabstimmung in Deutschland? Ja oder Nein oder Ja schon, aber…..???

Zur Zeit mehren sich im Internet in diversen Blogs und Online-Zeitungen  die Nachfragen, ob die Zeit nicht langsam reif sei (sprich, ob inzwischen genug Zeit vergangen ist) und man dem Deutschen Volk, so wie z.B. den Schweizern das Recht auf Abstimmung durch das Volk und für das Volk erteilen könnte.

Das Vertrauen in die Einhaltung demokratischer Richtlinien der deutschen Politiker ist so weit gesunken wie nie zuvor. Die Tatsache, dass die meisten, von unseren Herren Volksvertretern verabschiedeten Gesetze nachher vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt werden, weil verfassungswidrig, und/oder neu ausgestaltet, umgeformt oder nur in stark veränderter Form zugelassen werden, stärkt den Bürger nur in seinem Mißtrauen.

Ganz sicher ist die Demokratie  als Staatsform  die Beste. Fragt sich nur,    wie weit der reine Begriff gedehnt und ausgelegt werden darf, ohne dem Wort den ursprünglichen Sinn zu rauben. Sicher ist nur eines: Unter Demokratie versteht man nicht, es allen Recht zu machen und alle unter „einem Hut“ zu vereinen.

Ich denke hierbei an die Worte unserer Bundeskanzlerin, die  ganz offiziell betont  hat, sie wolle die Kanzlerin aller Deutschen sein. Heißt das jetzt parteiübergreifend? Gewissermaßen eine Hauptdomaine „CDU“? Alle anderen Parteien werden als Unterdomains geführt, können zwar frei belegt werden, sind aber in ihrer Existenz von der Hauptdomain abhängig.

Würde eine solche Wunschregierung bei einer Volksabstimmung die Mehrheit erhalten? Ich hoffe sehr, meine Zweifel sind berechtigt!

Unantastbar???

In diesen „Geburtstagstagen“ unserer Bundesrepublik ist sehr viel die Rede von unserem Grundgesetz und dem Segen unserer Demokratie.

Unser Grundgesetz ist gut, präzise, durchdacht ausformuliert und deckt alle Bereiche des alltäglichen Miteinanders sowie unser Demokratieverständnis ab.   Das Wesen unserer Demokratie lässt uns in unserem Land – und seit 60 Jahren ohne Krieg – frei leben, frei reden, frei denken, frei unsere Schritte egal wohin zu lenken.

Gestern habe ich einen Bericht im Südwest Fernsehen über Leiharbeiter in Deutschland gesehen. Dieser Bericht hat mich nicht nur betroffen sondern auch sehr nachdenklich gemacht. Wie wird hier der Artikel1/1 des Grundgesetzes umgesetzt („Die Würde des Menschen ist unantastbar“) ?

Reine Profitgier bringt Menschen dazu, Menschen nur noch als  Leistungserbringer zu sehen. Die erforderliche Gewinnmaximierung ergibt sich aus  maximaler Leistung zu minimalen Kosten.

Bei einer solch reinen Profitorientierung ergibt sich von selbst, dass es (leider) recht aber vor allem sehr billig ist, sich die Ausbildung  der Schulabgänger vom Staat voll subventionieren zu lassen, nach Lehrabschluss die Ausgebildeten sofort zu entlassen und dann als äußerst kostengünstige Leiharbeiter wieder einzusetzen. Die Herren und Damen Politiker brüsten sich vollmundig mit Sätzen wie „Alle  haben ein Recht auf  Lohn und Brot“ und natürlich wird mit den unaufhörlich   (Dank immer neu modellierter Statistiken) sinkenden Arbeitslosenzahlen geprahlt.

Dass sich ein immer größer werdender Teil unserer Gesellschaft von ihrem Lohn nicht mehr das tägliche Brot leisten können wird gerne unter den Teppich gekehrt. Arbeitswillige arbeitende Menschen werden von anderen Menschen zu Bettlern erniedrigt. Die geltenden Gesetze ermöglichen diese unmenschliche Handlungsweise nicht nur, jeder Arbeitgeber, der diese Schlupflöcher nicht ausnutzt wird als blauäugig, naiv bzw. als „Gutmensch“ hingestellt, der mit seiner sozialen Handlungsweise sicher nicht weit kommen wird, bevor er klein beigibt und sich der großen, gierigen Meute anschließt!

In diesem unserem Lande ist die Würde des Menschen ist nicht nur antastbar, sie wird sogar mit beiden Füßen getreten!