Volksabstimmung

Volksabstimmung in Deutschland? Ja oder Nein oder Ja schon, aber…..???

Zur Zeit mehren sich im Internet in diversen Blogs und Online-Zeitungen  die Nachfragen, ob die Zeit nicht langsam reif sei (sprich, ob inzwischen genug Zeit vergangen ist) und man dem Deutschen Volk, so wie z.B. den Schweizern das Recht auf Abstimmung durch das Volk und für das Volk erteilen könnte.

Das Vertrauen in die Einhaltung demokratischer Richtlinien der deutschen Politiker ist so weit gesunken wie nie zuvor. Die Tatsache, dass die meisten, von unseren Herren Volksvertretern verabschiedeten Gesetze nachher vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt werden, weil verfassungswidrig, und/oder neu ausgestaltet, umgeformt oder nur in stark veränderter Form zugelassen werden, stärkt den Bürger nur in seinem Mißtrauen.

Ganz sicher ist die Demokratie  als Staatsform  die Beste. Fragt sich nur,    wie weit der reine Begriff gedehnt und ausgelegt werden darf, ohne dem Wort den ursprünglichen Sinn zu rauben. Sicher ist nur eines: Unter Demokratie versteht man nicht, es allen Recht zu machen und alle unter „einem Hut“ zu vereinen.

Ich denke hierbei an die Worte unserer Bundeskanzlerin, die  ganz offiziell betont  hat, sie wolle die Kanzlerin aller Deutschen sein. Heißt das jetzt parteiübergreifend? Gewissermaßen eine Hauptdomaine „CDU“? Alle anderen Parteien werden als Unterdomains geführt, können zwar frei belegt werden, sind aber in ihrer Existenz von der Hauptdomain abhängig.

Würde eine solche Wunschregierung bei einer Volksabstimmung die Mehrheit erhalten? Ich hoffe sehr, meine Zweifel sind berechtigt!

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